Auch die Kriminalstatistiken sprechen ein klare Sprache: Die Anzeigen wegen hassmotivierter Delikte steigen. Das Internet, insbesondere Diskussionsforen und soziale Medien sind ein beliebtes Spielfeld für diese Delikte. Die Forderung nach Strafverschärfungen und Anzeigen erscheinen oft als die einzige Lösung dieser Problematik. Gibt es wirklich keine Alternative zu diesem Weg?
Gerade, wenn es eigentlich um pointierte Meinungsgegnerschaft geht, besteht die Gefahr, dass manche als besonders mutig gelten wollen und durch besonders pointierte Äußerungen oder Aktionen Aufmerksamkeit erregen. Dies wird in der eigenen Meinungsgruppe auch als Zeichen verstanden, dass für diese Meinung selbst Sanktionen in Kauf genommen werden – Kleine Helden für einen Tag.
Ich halte es für wichtig, auch konstruktive Alternativen zur Verfügung zu stellen, die tatsächlich zu Einsicht, Mäßigung und Deeskalation führen. Ziel ist ein Stopp der Eskalation und Vorbeugung gegen weitere Radikalisierung.
Hassmotivierte Delikte in sozialen Netzwerken (z.B. Verhetzung) müssen nicht unbedingt zur Verurteilung führen, sondern es gibt eine Alternative: Wenn sich die Person, die straffällig geworden ist, bereit erklärt, am NEUSTART-Programm Dialog statt Hass teilzunehmen, ist keine Verurteilung notwendig. Unter professioneller Anleitung setzt sich die Person in ca. 20 Sitzungen mit ihrem Verhalten, dessen möglichen Auswirkungen und der Erarbeitung positiver Alternativen, ihre oder seine Meinung kund zu tun, auseinander.
Dieses Programm kommt in der Strafjustiz seit 2018 erfolgreich zur Anwendung: Es geht nicht darum, die eigene Meinung nicht zu äußern, sondern zu lernen, wie die Meinungsäußerung in einen Dialog und nicht zu einer Verurteilung führt.
Bei den vielen Menschen, die das Programm Dialog statt Hass bereits erfolgreich durchlaufen haben, gab es unzählige Aha-Momente und die vielfache Einsicht, dass es die bessere Lösung ist, die konstruktive Auseinandersetzung unterschiedlicher Meinungen zu suchen als sich selbst mit hetzerischen Äußerungen ins Abseits zu stellen.
Mag. Bernhard Glaeser, Leiter Zentralbereich Sozialarbeit bei NEUSTART
